Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Verbraucher (Stand: 08.04.2019)

Willkommen bei Babbel! Babbel ist ein unter der Internet-Domain www.babbel.com und auch über mobile Applikationen (Apps für Android und iOS) bereitgestelltes Angebot (im Folgenden „Babbel” oder „Webseite”) der Lesson Nine GmbH (im Folgenden “Lesson Nine” oder „Anbieter”), Max-Beer-Str. 2, 10119 Berlin. Weitere Informationen findest du (im Folgenden auch „Nutzer”) in unserem Impressum.

Diese allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB”) stellen in Verbindung mit ggf. anwendbaren Zusatzbedingungen nach Ziff. 5 den abschließenden rechtlichen Rahmen für alle Babbel – Dienste, die für Verbraucher bestimmt sind, dar. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

Diese AGB sind auf kostenlose und kostenpflichtige Angebote auf Babbel gleichermaßen anwendbar.

1. Angebotene Dienste, Geltungsbereich

1.1 Babbel ist ein Online-Lernsystem, mit dem du auf einfache, moderne und effiziente Art deine Sprachkenntnisse erweitern kannst.

1.2 Einige Funktionen und Inhalte stehen dem Nutzer kostenlos zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind eindeutig als solche ausgewiesen und können gegen Zahlung der jeweils vorgesehenen Entgelte oder Preise in Anspruch genommen werden.

1.3 Diese AGB und die dadurch geregelten Dienste sind ausschließlich für Nutzer bestimmt, die als Verbraucher handeln. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für alle anderen Vertragspartner gelten andere Geschäftsbedingungen.

2. Erstellung eines Nutzerkontos und Vertragsschluss

2.1 Der Nutzer kann bei Babbel ein einfaches Nutzerkonto kostenlos anlegen. Dazu muss er seinen Vornamen und seine E-Mail Adresse in das Anmeldeformular eingeben, ein frei wählbares Passwort bestimmen und diese AGB akzeptieren. Weitere Daten können nach Erstellung des Nutzerkontos über die persönliche Profilseite angegeben werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos ist die Volljährigkeit des Nutzers.

2.2 Nach Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars erhält der Nutzer eine automatisch generierte E-Mail, die mit einem Hyperlink versehen ist, über diesen er sich/die E-Mail-Adresse authentifizieren kann.

2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses Geheim zuhalten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.

2.4 Lesson Nine wird mit dem Nutzer vorrangig über seine im Anmeldeformular angegebene E-Mail Adresse kommunizieren und kann ihm insbesondere vertragsrelevante Willenserklärungen (z.B. Kündigungen) auf diesem Wege mitteilen. Der Nutzer kann Lesson Nine jederzeit eine aktuelle E-Mail Adresse mitteilen.

3. Basisvertrag

3.1 Nach Erstellung eines Nutzerkontos ist die Nutzung einiger Basisfunktionen verfügbar („Basisvertrag“). Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die kostenlose Verfügbarkeit solcher Inhalte und Funktionen.

3.2 Basisverträge können jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich gekündigt werden.

4. Premiumvertrag

4.1 Lesson Nine bietet darüber hinaus kostenpflichtige Dienste („Premiumvertrag“) nach verschiedenen Preis- und Laufzeitmodellen an. Sofern Preise auf Babbel angegeben sind, verstehen sich diese einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Unter dem Menüpunkt „Preise“ auf der Webseite findet der Nutzer eine Übersicht der für den Nutzer buchbaren Premiumverträge. Durch Buchung eines Premiumvertrags erhält der Nutzer Zugriff auf Lerninhalte und Kurse der ausgewählten Sprache im Rahmen des jeweiligen Premiumvertrages für die gesamte Vertragslaufzeit.

4.3 Abrechnungsart, Preis und Laufzeit sind jeweils im Rahmen des Bestellprozesses aufgeführt und werden vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst. Der Premiumvertrag kommt mit Klick auf den Button „jetzt bezahlen“ (o.ä.) zu Stande.

4.4 Premiumverträge werden für die jeweils vom Nutzer gewählte feste Laufzeit geschlossen. Preise für die gesamte Laufzeit sind bei Vertragsschluss fällig.

5. Paketverträge

5.1 Beinhaltet ein Premiumvertrag auch – aber nicht ausschließlich – einen Dienst, mit welchem online Live-Sprachunterricht in Anspruch genommen werden kann, z.B. „Babbel Live“ (im Folgenden „Virtual-Classroom-Dienste“) und/oder ein Dienst, mit welchem ein Online-Sprachtest inklusive Abschlusszertifikat absolviert werden kann, z.B. „Babbel-Englischtest“ (im Folgenden „Sprachtest-Dienste“) (ein solcher Premiumvertrag im Folgenden nur „Paketvertrag“), gelten die zusätzlichen Regelungen dieser Ziffer 5. Bei Widersprüchen zwischen dieser Ziffer 5 und den übrigen Ziffern der AGB haben die Regelungen dieser Ziffer 5 Vorrang (einschließlich der Regelungen, auf die in dieser Ziffer 5 verwiesen wird).

5.2 Beinhaltet der Paketvertrag auch Virtual-Classroom-Dienste, gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Babbel-Live-Services (im Folgenden „Babbel-Live-AGB“), soweit in dieser Ziffer 5 nichts Abweichendes geregelt ist. Beinhaltet der Paketvertrag auch Sprachtest-Dienste, gelten für den Babbel-Englischtest insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Inanspruchnahme des Babbel-Englischtests (im Folgenden „Babbel-Englischtest-AGB“), soweit in dieser Ziffer 5 nichts Abweichendes geregelt ist.

5.3 Der Paketvertrag kommt zustande, wenn der Nutzer auf den Button klickt, der eine Zahlungsverpflichtung auslöst und mit einem entsprechend eindeutigen Hinweis (z.B. „Jetzt bezahlen“) betitelt ist (im Folgenden „Paketvertragsschluss“).

5.4 Soweit nicht anders im Bestellprozess angegeben, ist der Paketvertrag ein befristeter Vertrag entsprechend Ziffer 6.3 dieser AGB und eine automatische Verlängerung erfolgt nicht. Darüber hinaus können die gegebenenfalls im Paketvertrag beinhalteten Virtual-Classroom-Dienste und/oder Sprachtest-Dienste so lange und so weit genutzt werden, wie es bei Paketvertragsschluss angegeben und/oder in den ggfs. jeweils anwendbaren Babbel-Live-AGB bzw. Babbel-Englischtest-AGB geregelt ist.

5.5 Soweit nicht anders im Bestellprozess angegeben, gilt die „Geld-Zurück-Garantie“ gem. Ziffer 7 dieser AGB nicht für Paketverträge.

6. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung der Verträge

6.1 Solange kein kostenpflichtiger Premiumvertrag abgeschlossen wurde, kann der Nutzer den Basisvertrag jederzeit gemäß Ziffer 3.2 kündigen.

6.2 Sofern nicht anders bei Vertragsschluss angegeben, sind die Premiumverträge fortlaufende Abonnements, die sich automatisch wiederkehrend um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 3, 6 oder 12 Monate) verlängern, sofern der Nutzer oder Lesson Nine den jeweiligen Premiumvertrag nicht bis 48 Stunden vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit kündigt. Entgelte für Verlängerungslaufzeiten werden ebenfalls vorschüssig in Rechnung gestellt. Alle Verträge sind zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit kündbar.

6.3 Premiumverträge, die durch „Einmal-Zahlung“ erworben werden, sind ausdrücklich als befristet oder unbefristet ausgewiesen. Sind sie befristet, so endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sind sie unbefristet, gelten für sie die folgenden Absätze entsprechend.

6.4 Die Kündigung von Verträgen erfolgt im Nutzerprofil auf der Webseite. Die genaue Vorgehensweise kann der folgenden Seite unter “Wie kann ich ein Abo kündigen“ entnommen werden: https://de.babbel.com/faq.

6.5 Premiumverträge, die über den Apple App Store, den Google Play Store von Google oder über andere Dienstleister erworben wurden, müssen nach den jeweils gültigen Bedingungen des jeweiligen Dienstleisters gekündigt werden. Die genaue Vorgehensweise ist auf der Webseite des Apple App Stores, des Google Play Stores oder des jeweils anderen Dienstleisters beschrieben.

6.6 Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Vertragliche „Geld-Zurück-Garantie“ für Premiumverträge

7.1 Lesson Nine räumt dem Nutzer ein vertragliches Recht ein, Premiumverträge innerhalb von 20 Tagen nach Vertragsschluss mit sofortiger Wirkung entsprechend Ziffer 6.4 zu kündigen. Kündigt der Nutzer innerhalb genannter Frist, wird ihm das geleistete Entgelt vollständig erstattet.

7.2 Das vertragliche „Geld-Zurück-Garantie“ – Kündigungsrecht erlischt unwiderruflich nach Ablauf einer Frist von 20 Tagen ab dem Vertragsschluss und ist ausdrücklich nicht auf Verlängerungslaufzeiten gem. Ziff. 6.2 anwendbar.

8. Zahlungsmodalitäten

8.1 Sofern nicht anders im Bestellprozess angegeben, sind Entgelte für Premium- und Paketverträge jeweils im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.

8.2 Die Zahlung kann über alle auf der Webseite im Einzelnen aufgeführten Zahlungsmethoden ohne zusätzliche Entgelte durchgeführt werden. Lesson Nine beauftragt im Rahmen des Bezahlprozesses einen externen Zahlungsdienstleister mit der Verarbeitung der vom Nutzer eingegebenen Zahldaten.

8.3 Nach Auswahl des gewünschten Bezahlsystems trägt der Nutzer seine erforderlichen Daten in die entsprechend vorgesehenen Datenfelder ein. Der beauftragte Zahlungsdienstleister ist berechtigt, Zahlungen für Lesson Nine entgegen zu nehmen. Lesson Nine behält sich das Recht vor, angebotene Bezahlsysteme zu beschränken.

8.4 Bei SEPA-Basis-Lastschriften gilt eine verkürzte Vorabankündigungsfrist von 2 Kalendertagen in Deutschland, Österreich und Spanien, von 5 Kalendertagen in anderen Ländern, als vereinbart.

8.5 Die Rechnungsstellung erfolgt digital. Auf Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Aktuelle Rechnungen werden auf dem Portal hinterlegt und sind im eigenen Kundenprofil unter der Adresse https://de.babbel.com/users/payments abrufbar. Nach erfolgter Zahlung können Rechnungen teilweise nicht mehr abrufbar sein.

8.6 Premium- oder Paketverträge können darüber hinaus auch durch Einlösen eines passenden Coupons in Anspruch genommen werden. Wenn Dienste über Coupons erworben werden, sind sie stets nur für den je nach Gutschein bestimmten, begrenzten Zeitraum verfügbar. Es entsteht keine weitere Zahlungspflicht. Eine Rechnungsstellung erfolgt nicht.

9. Widerrufsrecht

WIDERRUFSBELEHRUNG

Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Lesson Nine GmbH, Max-Beer-Str. 2, 10119 Berlin, Deutschland, Telefon: +49 30 568 373836, E-Mail: support@babbel.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (Mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Bestätigung zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen

Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass die Lesson Nine GmbH vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Lesson Nine GmbH mein Widerrufsrecht verliere.

10. Erreichbarkeit der Webseite, Haftungsbeschränkung

10.1 Lesson Nine setzt für seine Dienste die aktuell und allgemein verwendeten Technologien ein. Um Babbel in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer oder mobilen Endgerät ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer Babbel nur eingeschränkt nutzen kann.

10.2 Die für die Nutzung von Babbel erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

10.3 Der Anbieter garantiert ausdrücklich nicht, dass sich die angebotenen Dienste für die vom einzelnen Nutzer konkret verfolgten Ziele eignen.

10.4 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens Lesson Nine, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine „Kardinalpflicht“ bzw. „wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

10.5 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Lesson Nine nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.6 Die Einschränkungen der Absätze 10.4 und 10.5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Lesson Nine, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11. Schadloshaltung

11.1 Babbel darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Nutzer sind insbesondere nicht befugt:

11.2 In den unter Ziff. 11.1 beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich der Anbieter das Recht vor, Nutzerkontos ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und der Anbieter ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

12. Rechte an geistigem Eigentum

12.1 Sämtliche im Rahmen von Babbel zur Verfügung gestellte Texte, Bilder und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche nicht vertragsgegenständliche Nutzung, insbesondere zu gewerblichen oder betrieblichen Zwecke, bedarf einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

12.2 Für Inhalte, die ausdrücklich über eine Creative Commons Lizenz zur Verfügung gestellt werden, gelten die Bedingungen des jeweils anwendbaren Creative Commons Lizenz.

12.3 Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch den Anbieter genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

13. Von Nutzern übermittelte Inhalte

13.1 Lesson Nine behält sich das Recht vor, sämtliche vom Nutzer bei Babbel hochgeladene Inhalte in vollständig anonymisierter Form zu Zwecken der Marktanalyse, -entwicklung und Statistik auszuwerten.

13.2 Der Nutzer verpflichtet sich ferner selbst dafür Sorge zu tragen, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer erklärt darüber hinaus, dass die von ihm auf Babbel eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Babbel, andere Webseiten oder die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

13.3 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter gegen Schäden, die aufgrund eines Angriffes nach Maßgabe der Ziff. 13.2 erfolgt, schadlos zu halten.

13.4 Lesson Nine behält sich bei Vorliegen eines berechtigten Interesses das Recht vor, nach eigenem Ermessen Nutzer von Inhalten auszuschließen bzw. eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Das Vertragsverhältnis zwischen Lesson Nine und dem Nutzer unterliegt, soweit gesetzlich zulässig, deutschem Recht. Falls das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, einen höheren Verbraucherschutz vorsieht, bleibt dieser unberührt.

14.2 Lesson Nine nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.

14.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

14.4 Lesson Nine behält sich vor, diese AGB aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von Lesson Nine neue Regelungen erfordern.

14.5 Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail oder mittels einer anderen geeigneten Form zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann Lesson Nine das Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird Lesson Nine in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.


Lesson Nine GmbH, Max-Beer-Str. 2, 10119 Berlin

15. Zusätzliche Bestimmungen für Personen mit Wohnsitz in Spanien

15.1 Sollte der/die Nutzer/in seinen/ihren Wohnsitz in Spanien haben, gelten die Bestimmungen der vorliegenden Klausel 15 gemeinsam mit den vorstehenden Bestimmungen. Falls diese in Konflikt mit den vorstehenden Bestimmungen geraten, kann der/die Nutzer/in entscheiden, welche Bestimmungen für ihn/sie gelten.

15.2 Diese Bestimmungen gelten für die Gesamtheit der von Lesson Nine angebotenen Dienstleistungen oder Produkte und werden dem/der Nutzer/in vor Abschluss jeglicher Verträge in einer leicht zugänglichen und klar verständlichen Weise zur Verfügung gestellt.

15.3 Ergänzend zur Klausel 2 gelten folgende Bestimmungen:

2.5. Jeder Nutzer kann sich nur einmal anmelden. Der/die Nutzer/in ist dazu verpflichtet, vollständige und genaue Angaben zu machen. Die Anmeldung kann über verschiedene Wege erfolgen:

15.4 Die Aktivierung und Nutzung über die Webseite von Lesson Nine externer sozialer Netzwerke, in denen der/die Nutzer/in Mitglied ist, setzt die Identifizierung und Authentifizierung des/der Nutzers/in im externen Netzwerk voraus, aus dem die Daten entnommen werden. Dem/der Nutzer/in wird empfohlen, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung der Netzwerke zu konsultieren, aus denen die Daten importiert werden. In diesen Fällen muss sich der/die Nutzer/in bewusst sein, dass er/sie beim Zugriff auf diese Netzwerke die Webseite von Lesson Nine verlässt und Lesson Nine keinen Einfluss darauf hat, was in solchen sozialen Netzwerken passiert. Dementsprechend lehnt Lesson Nine jegliche Haftung für sämtliche Sicherheitsverletzungen durch oder innerhalb solcher sozialer Netzwerke ab. Nachdem die Daten importiert und in das System von Lesson Nine aufgenommen wurden, garantiert Lesson Nine dem/der Nutzer/in die Anwendung technischer und organisatorischer Datensicherheitsmaßnahmen gemäß der geltenden Gesetzgebung.

15.5 Ergänzend zur Klausel 8 gelten folgende Bestimmungen:

Der/die Nutzer/in erhält die Rechnungen standardmäßig auf elektronischem Weg. Falls er/sie die Rechnungen in Papierform erhalten möchte, muss eine E-Mail mit dieser Information an folgende Adresse support@babbel.com gesendet werde. Die Änderung der Rechnungsausstellung erfolgt mit der nächsten auszustellenden Rechnung.

15.6 Lesson Nine behält sich das Recht vor, diese allgemeinen. Geschäftsbedingungen aus objektiven Gründen (z.B. aufgrund von Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischen Entwicklungen usw.) zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn die neuen Angebote von Lesson Nine neue Regelungen erfordern

Die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer vorab per E-Mail oder auf andere geeignete Weise zugesandt. Der Nutzer muss die allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß dem in der Mitteilung über die Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebenen Mechanismus akzeptieren oder ablehnen.

Wenn der Nutzer den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen widerspricht und nach Ablauf dieser Frist die Applikation von Babbel weiterhin benutzt, gilt dies als eine Annahme der neuen Geschäftsbedingungen ab dem Ablaufdatum der Frist. Andernfalls kann der Nutzer seinen Widerspruch zu den neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen mitteilen und/oder sein Konto innerhalb der Frist von 6 Wochen kündigen. Im Falle eines Widerspruchs (sowohl ausdrücklich als auch stillschweigend) sperrt Lesson Nine nach Ablauf der 6-Wochen-Frist das Konto des Nutzers, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur gezahlten Restlaufzeit erstattet werden. Lesson Nine wird auf diese Rechtsfolgen in der E-Mail mit den geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen gesondert hinweisen.

16. Zusätzliche, für Ansässige der Vereinigten Staaten von Amerika geltende Bestimmungen

16.1 Für in den Vereinigten Staaten von Amerika ansässige Nutzer gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts 16 zusätzlich zu den vorstehend genannten; im Falle von Widersprüchlichkeiten kann der Nutzer wählen, welche Bestimmungen anzuwenden sind.

16.2 Einrichtung eines Benutzerkontos und Vertragsabschluss

Für Abschnitt 2 der AGB gelten die folgenden zusätzlichen Bestimmungen:

2.5 Der Nutzer bestätigt, dass er ohne Erlaubnis niemals auf das Konto einer anderen Person zugreifen oder dieses benutzen wird.

2.6 Der Nutzer bestätigt, dass er sein Konto ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Lesson Nine nicht auf eine andere Person oder Organisation übertragen wird.

2.7 Lesson Nine behält sich das Recht vor, den vom Nutzer gewählten Benutzernamen oder ähnlichen Identifikator zu entfernen oder zu verweigern, wenn Lesson Nine nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass dieser unangemessen ist oder die Rechte Dritter verletzt (einschließlich aller Markennamen, sofern zutreffend).

16.3 Inhalt und Zugänglichkeit des Sprachportals, Haftung

Nachfolgendes ersetzt Abschnitt 10 der AGB:

10.1 Lesson Nine benutzt für die Erbringung seiner Dienstleistung die aktuell und allgemein in dieser Branche verwendeten Technologien. Um die von Lesson Nine angebotenen Dienste in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer diese Technologien ebenfalls verwenden (z.B. moderne Browsertechnologien, Adobe Flash) oder deren Nutzung auf seinem Computer ermöglichen (beispielsweise durch Aktivierung von Java Script, Cookies und Pop-ups). Wenn ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Technologien verwendet werden, kann der Nutzer die von Lesson Nine angebotenen Dienste möglicherweise nur eingeschränkt nutzen. Der Nutzer ist alleinig verantwortlich für alle Verluste oder Schäden, die ihm, Lesson Nine oder Dritten dadurch entstehen, dass er beim Zugriff auf Babbel keine modernen Technologien verwendet.

16.4 Schadloshaltung

Für Abschnitt 11 der AGB gelten die folgenden zusätzlichen Bestimmungen:

11.1.1 Der Nutzer stimmt zu, (a) ohne vorherige ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Lesson Nine keinerlei Teile von Babbel zu verändern; (b) keinerlei Kontoinformationen zugunsten eines Dritten herunterzuladen oder zu kopieren; (c) keine Produktauflistungen, Beschreibungen oder Preise zu sammeln oder zu nutzen; Babbel oder dessen Inhalte nicht weiterzuverkaufen oder kommerziell zu nutzen; Babbel ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Lesson Nine nicht für kommerzielle Zwecke zu reproduzieren, duplizieren, kopieren, weiterzuverkaufen oder anderweitig zu verwerten; ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Lesson Nine keine Meta-Tags oder andere „versteckte Tags“ unter Gebrauch des Namens Babbel oder irgendwelcher Markennamen von Lesson Nine zu verwenden.

11.1.2 Der Nutzer stimmt zu, keine sicherheitsrelevanten Funktionen von Babbel oder damit verbundenen Websites und/oder Tablet- und/oder mobilen Anwendungen oder Funktionen, die die Nutzung oder das Kopieren von Inhalten verhindern, einschränken oder die Nutzung von Babbel limitieren, zu umgehen, zu deaktivieren oder anderweitig zu beeinträchtigen.

11.1.3 Der Nutzer verpflichtet sich, kein automatisiertes System einschließlich „Robots“, „Spiders“ oder „Offline Readers“ zu verwenden, das auf Babbel in einer Weise zugreift, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Serveranfragen an Babbel und/oder Lesson Nine sendet, als ein Mensch unter vernunftgemäßen Bewertungskriterien im gleichen Zeitraum mit einem herkömmlichen Online-Webbrowser zu produzieren in der Lage wäre. Ungeachtet des Vorgenannten gestattet Lesson Nine den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen die Verwendung von Spiders zum Kopieren von Seiteninhalten für die Erstellung öffentlich zugänglicher Suchindizes, jedoch nur für diesen ausschließlichen Zweck und im dafür notwendigen Umfang und nicht für Caches oder Archive. Lesson Nine behält sich das Recht vor, diese Ausnahmen generell oder in bestimmten Fällen zu widerrufen. Der Nutzer verpflichtet sich, weder personenbezogene Daten einschließlich Kontonamen von Babbel zu sammeln noch die von Babbel bereitgestellten Kommunikationssysteme (z.B. Kommentarfelder, E-Mails) für kommerzielle Werbezwecke zweckzuentfremden. Der Nutzer verpflichtet sich, niemals über Babbel auf die Inhalte von dessen Nutzern abzielende kommerzielle Werbung zu machen. Hinsichtlich der Nutzung von Babbel und allen damit verbundenen Diensten, Websites und mobilen und/oder Tablet-Anwendungen verpflichtet sich der Nutzer, alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten.

16.5 Schlussbestimmungen

Nachfolgendes ersetzt Abschnitt 14 und alle eventuell widersprüchlichen Bestimmungen an anderer Stelle der AGB:

14.1 Vereinbarungen zwischen Lesson Nine und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme von Inhalten, die den Urheberrechtsgesetzen der Vereinigten Staaten unterliegen; in diesen Fällen gelten die dortigen entsprechenden Gesetze. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung. Die Parteien vereinbaren den Ausschluss solcher Bestimmungen des deutschen internationalen Privatrechts, die eine ausschließliche Anwendung einer anderen Rechtsprechung zur Folge haben könnten.

14.4 und 14.5 Lesson Nine kann die AGB nach alleinigem Ermessen jederzeit ändern oder überarbeiten, wobei sich der Nutzer mit allen solchen etwaigen Änderungen oder Überarbeitungen einverstanden erklärt. Die geänderten AGB werden unter dieser Adresse veröffentlicht und wir empfehlen den Nutzern eine regelmäßig Überprüfung. Sollte der Nutzer mit einer dieser Bestimmungen nicht einverstanden sein, muss er unverzüglich die Nutzung dieser Website oder eines der anderen Babbel-Dienste oder mobilen und/oder Tablet-Anwendungen einstellen. Hat der Nutzer für Premium-Dienste bezahlt und legt Widerspruch gegen diese AGB ein, möge er Lesson Nine bitte unverzüglich benachrichtigen. Wir werden das entsprechende Konto schließen und dem betreffenden Nutzer die Gebühr für den Rest der Laufzeit vollständig erstatten.

Für Abschnitt 14 der AGB gelten die folgenden zusätzlichen Bestimmungen:

14.6 Das Versäumnis seitens von Lesson Nine, ein Recht oder eine Bestimmung der AGB oder Datenschutzerklärung auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Sollten einzelne Punkte der AGB oder Datenschutzerklärung rechtsunwirksam sein, bleiben die übrigen Teile davon unberührt und rechtsverbindlich.

14.7 Der Nutzer und Lesson Nine bestätigen, dass diese AGB und sämtliche von Lesson Nine veröffentlichten und hierin enthaltenen rechtlichen Hinweise die gesamte Vereinbarung zwischen dem Nutzer und Lesson Nine darstellen.

14.8 Falls der Nutzer keinen Wohnsitz in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien als ausschließlich zuständige Gerichtsbarkeit jene am Geschäftssitz von Lesson Nine.

14.9 Die im Rahmen dieser AGB gewährten Rechte und Lizenzen dürfen vom Nutzer nicht übertragen werden, Lesson Nine jedoch kann ein solches uneingeschränkt tun.

14.10 Der Nutzer stimmt unabhängig von etwaigen anderslautenden Statuten oder Gesetzen zu, dass jegliche Ansprüche oder Klagegründe, die sich aus den AGB ergeben, innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung geltend gemacht werden müssen oder für immer nichtig sind.

17. Zusätzliche, ausschließlich für in Brasilien ansässige Personen geltende Bestimmungen

17.1 Für in Brasilien ansässige Nutzer gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts 15 zusätzlich zu den vorstehend genannten. Im Falle von Widersprüchlichkeiten zwischen den vorgenannten Bestimmungen und denen in diesem Abschnitt 15 können in Brasilien ansässige Nutzer nach den Bestimmungen des Gesetzes Nr. 8.078/90 die ihnen am ehesten gemäßen Bestimmungen auswählen.

17.2 Nachfolgend aufgeführte Informationen gelten zusätzlich zu den in den Abschnitten 6 und 9 genannten:

Verlängerung: Nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die vereinbarte Frist, d.h. 3 (drei), 6 (sechs) oder 12 (zwölf) Monate, sofern der Nutzer die Dienstleistung nicht vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit gekündigt hat. Der Nutzer stimmt zu, dass der gesamte Rechnungsbetrag für jede ursprünglich vereinbarte Laufzeitverlängerung an ihrem jeweils ersten Tag fällig wird.

Kündigung: Gemäß der Bestimmungen des Gesetzes Nr. 8.078/90 sind alle in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Verträge auf Antrag des Nutzers innerhalb einer mit Vertragsunterzeichnung oder Inanspruchnahme der Dienstleistung beginnenden Frist von 7 Tagen in Ausübung seines Rücktrittsrechts kündbar. Der Nutzer hat in diesem Fall Anspruch auf eine ordnungsgemäß korrigierte Erstattung der geleisteten Zahlungen.

Premium-Dienste können beiderseitig vor Ablauf der entsprechenden Laufzeit jederzeit ohne Angabe von triftigen Gründen gekündigt werden. Falls Lesson Nine einen Premium-Dienst ohne Angabe von triftigen Gründen kündigt, erhält der Nutzer eine der verbleibenden Vertragslaufzeit der Dienste/Produkte entsprechende anteilige Kostenrückerstattung. Kündigt der Nutzer ohne Angabe von triftigen Gründen seinen Premium-Dienst später als 7 Tage nach Vertragsunterzeichnung oder Inanspruchnahme der Dienstleistung verliert er jeglichen Anspruch auf Rückerstattung der entsprechend geleisteten Zahlungen.

Premium-Dienste können von beiden Parteien aus triftigen Gründen aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt gekündigt werden. In diesem Fall sind durch beide Parteien keinerlei Beträge oder Kompensationen fällig, vorausgesetzt Lesson Nine erstattet dem Nutzer die bereits geleisteten Zahlungen für noch ausstehende Dienste/Produkte der verbleibenden Vertragslaufzeit. Die in diesem Abschnitt angeführten Rückerstattungen werden innerhalb einer 30-tägigen Frist beginnend mit Kündigung einer der beiden Parteien zur Zahlung fällig.

17.3 Der Nutzer überträgt vom Unternehmen bezeichneten Dritten die Rechte, zum Zweck des Vertragsabschlusses und der Zusendung von Materialien Zahlungen via Kreditkarte oder PAYPAL einzuziehen.

17.4 Die vorstehend bezeichneten Dritten handeln im Namen des Nutzers und übernehmen keine Verantwortung für eventuell bei diesen Vorgängen anfallende Steuern.